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White House curtails media access for news agencies

White House curtails media access for news agencies

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May 2nd, 2025

White House curtails media access for news agencies

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Nach einer gerichtlichen Schlappe bezüglich des Zugangs der Associated Press zum Präsidenten lancierte das Weiße Haus am Dienstag eine novellierte Medienpolitik, die den Zugang zu Donald Trump für die global agierenden Nachrichtenagenturen empfindlich dezimiert – ein weiterer Vorstoß der Administration, den Narrativ über ihre Unternehmungen zu monopolisieren.

Diese Anordnung würde die AP sowie weitere Nachrichtenagenturen, welche über ein ausgedehntes Netzwerk von Tausenden von Medien Zugang zu Milliarden von Lesern gewährleisten, einer Blockade unterwerfen; dieser Schritt erfolgte im Anschluss an das Urteil eines Richters, der eine Verletzung der Meinungsfreiheit seitens des Weißen Hauses konstatierte, da es die Organisation aufgrund seiner Divergenz zur Entscheidung der AP, den Golf von Mexiko nicht umzubenennen, untersagte.

Personen, die Kenntnis von dem Plan erlangt hatten, berichteten, dass das Weiße Haus im Zuge der Ausgestaltung einer neuen „Pool-Berichterstattungs“-Richtlinie für beengte Räumlichkeiten wie das Oval Office und die Air Force One gleichzeitig verlauten ließ, die Pressesprecherin, Karoline Leavitt, werde letztendlich die finale Instanz hinsichtlich der Akkreditierung von Journalisten zur Befragung ihres Vorgesetzten darstellen.

Das Weiße Haus verweigerte am Dienstagabend jegliche Stellungnahme.

Letzte Woche konstatierte ein Bundesrichter, das Weiße Haus habe die Nachrichtenagentur AP in unzulässiger Weise sanktioniert, indem es ihre Berichterstattung über diverse Anlässe unterband, weil sie sich weigerte, den Golf von Mexiko umzubenennen. US-Bezirksrichter Trevor N. McFadden dekretiere, die Administration sei gehalten, die AP in gleicher Weise wie andere Nachrichtenorganisationen zu behandeln.

Exakt einen Tag nach der vom Weißen Haus demonstrativ übersehenen Anweisung McFaddens zur Beendigung des AP-Verbots, während eines Treffens Trumps mit dem salvadorianischen Präsidenten Nayib Bukele und der anschließenden Pressebegegnung im Oval Office, verkündete das Weiße Haus eine neugestaltete Richtlinie für handverlesene Journalisten.

Über Äonen hinweg hat die White House Correspondents Association mit Akribie den Pool für räumlich kontingentierte Begebenheiten ausgerichtet, wobei jedes Mal die Nachrichtenkoryphäen von AP, Reuters und Bloomberg inkludiert waren; des Weiteren wurde ein Print-Journalist, rekrutiert im Turnus aus einem Konvolut von über 30 Presseorganen, zur Teilnahme auserkoren.

Das Weiße Haus verlautbart nunmehr, die drei Nachrichtenagenturen mit den Print-Reportern in zwei Kohorten zusammenzufassen – dies impliziert, dass annähernd drei Dutzend Berichterstatter für zwei reguläre Slots alternieren werden. Nachrichtenagenturen sind gemeinhin dafür prädestiniert, Reportagen zu erstellen und Narrative zu konfektionieren, die an multiplen Lokationen im Inland und global rezipiert werden.

Ungeachtet der turnusmäßigen Besetzung bekräftigte das Weiße Haus die Aussage, Trumps Pressesprecherin bewahre „durchgängig das Diskretionsrecht, die Konfiguration des Pools zu determinieren.“ Die novellierte Direktive dekretiert des Weiteren die Akkreditierung von Berichterstattern, „ungeachtet der inhaltlichen Positionierung des betreffenden Mediums.“

In einer Stellungnahme brachte Lauren Easton von der AP ihr tiefes Bedauern darüber zum Ausdruck, dass das Weiße Haus, anstatt den Zugang der AP umgehend wiederherzustellen, sich dazu entschloss, Beschränkungen für sämtliche Nachrichtenagenturen zu erlassen.

"Die Nachrichtenagenturen, welche Tausende von Nachrichtenorganisationen in den Vereinigten Staaten und global umfassen, fungieren als primäre Quellen für Informationen," erläuterte Easton, eine Sprecherin der AP. "Unsere Berichterstattung dient lokalen Print- und audiovisuellen Medienanstalten in sämtlichen fünfzig Bundesstaaten als Grundlage zur fundierten Aufklärung ihrer jeweiligen Bürgerschaften."

"Das exekutive Handeln negiert, wie Easton Dienstagabend verlautete, persistent das grundlegende verbriefte Anrecht auf eine unzensierte und reprisalierungsfreie Meinungsäusserung, welches die amerikanische Charta postuliert."

Das unnachgiebige Insistieren der autarken White House Correspondents' Association, das Hoheitsrecht über die Akkreditierung der journalistischen Entourage des Präsidenten zu wahren, demaskiert deren dezidierte Indolenz, jedwede zukünftige "Meinungsdiskriminierung" zu eliminieren.

Die Regierung sollte jeglicher Befugnis entbehren, die über sie berichtenden unabhängigen Medien zu gängeln, wie Eugene Daniels, Präsident der Vereinigung, postulierte.

Unter der Ägide Leavitts gestattete das Weiße Haus den zugewandten Medienorganisationen einen privilegierten Zugang, ein Umstand, der sich am Dienstag manifestierte, als der initiale Berichterstatter, an den sich Leavitt während einer Unterrichtung wandte, simultan zwei Anfragen formulierte und die Agenda Trumps akklamierte.

Bei einer Zusammenkunft im Oval Office am Montag echauffierte sich Trump über die Interrogativa von CNNs Kaitlan Collins betreffend einen Mann, der in eine Haftanstalt in El Salvador reemigrierte, und insinuierte zeitweilig, CNN hege "Aversion gegen unsere Nation". Er exegierte dabei die Diskrepanz zwischen ihren Quästionen und einer affirmativen Anfrage eines anderen Korrespondenten.

Ungeachtet vereinzelter Animositäten oder disziplinarischer Verfehlungen oblag Trump eine signifikant erweiterte, quasi-ubiquitäre, Interaktion mit der Presselandschaft, welche das bisherige protokollarische Korsett seines Amtsvorgängers, des ehemaligen Präsidenten Joe Biden, transzendierte, obgleich bevorzugte Sprechgelegenheiten in beengten Räumlichkeiten, insbesondere das Oval Office, fortbestanden, was die novellierte Zugangsrestriktionspolitik in ihrer Implikation für die Berichterstattung umso folgenschwerer manifestiert.

Die am Dienstag inaugurierte neue Politik ließ die Modalitäten des Zugangs für Lichtbildner unberücksichtigt. Bei einem vorangegangenen Gerichtsverfahren im Fall der AP referierten der leitende Fotograph der AP im Weißen Haus, Evan Vucci, und der Korrespondent Zeke Miller über die virulenten Auswirkungen des Banns auf die Geschäftsoperationen einer Nachrichtenagentur, deren Essenz in der fulminanten Distribution von Nachrichten und Bildmaterial an ihre Klienten liegt.

Das Zerwürfnis eskalierte, da die AP sich dem Präsidialdiktat widersetzte, den Golf von Mexiko umzubenennen, ungeachtet dessen, dass der AP-Stil die präsidiale Vorliebe für die Bezeichnung als "Golf von Amerika" kolportierte; McFadden sekundierte die Argumentation der AP, dass die Exekutive die Nachrichtenorganisation nicht für die Ausübung ihres verfassungsmäßig garantierten Rechts auf freie Meinungsäußerung sanktionieren dürfe.

Das Weiße Haus vertritt die Auffassung, der Zugang der Presse zum Präsidenten sei ein Privileg, dem der Charakter eines Rechts entzogen sei, und daher regelungsbedürftig – analog zur Prärogative des Präsidenten, Einzelinterviews zu gewähren. In den am vergangenen Wochenende deponierten gerichtlichen Schriftsätzen deuteten seine juristischen Vertreter an, dass, ungeachtet McFaddens Beschluss, die Ära des unangefochtenen AP-Zugangs zu öffentlichen Veranstaltungen des Präsidenten ad acta gelegt sei.

"Kein anderes Nachrichtenunternehmen in den Vereinigten Staaten genießt das Ausmaß an gewährleistetem Zugang, das der AP zuvor zuteilwurde", führte die Regierung an. "Die AP mag sich an ihren privilegierten Status gewöhnt haben, doch die Verfassung gebietet nicht, dass dieser Status auf ewig fortbesteht."

Die Exekutive hat gegen das Votum McFaddens den Rechtsweg beschritten und wird mutmaßlich am Donnerstag vor einem Appellationsgericht vorstellig werden, um eine Suspendierung dieser Judikatur bis zur finalen Kausalitätsbestimmung des Falles – eventuell durch das höchste Gericht der USA – zu erwirken.

Während der letzten zwei Monate konzedierte die Regierung der AP ungehinderten Zutritt zu Leavitts Briefings, während sie jedoch AP-Reportern mit Akkreditierung den Zutritt zu Veranstaltungen im East Room verwehrte – eine Restriktion, die erst am Dienstag aufgehoben wurde, als einem Reporter die Teilnahme an einem Event mit dem Navy-Footballteam gestattet wurde.

May 2nd, 2025

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